Ämterschacher des Premiers

Sensationelle Argumentationskünste von sächsischen Politikern

August der Starke? Der hätte vor Vergnügen glattweg in die Hände geklatscht. Ämterschacher war schließlich eine seiner Spezialitäten. Dem gegenüber hätten sich dem Erfinder der modernen Demokratie garantiert die Haare gesträubt. Der Grund? Für den politischen Dialog mit der Bürgerschaft bot sich Stanislaw Tillich, Ministerpräsident des Freistaates Sachsen, zu Festpreisen feil. Kein Witz!

Hat ihn für diesen Eklat der Teufel geritten?

Oder hatte die Nähe zum Heiligen Stuhl etwa zu tun? Schließlich gedieh über 500 Jahre lang um den Papstposten der Ämterschacher, der schon in der Apostelgeschichte (8,5 -24) der Bibel als Simonie erwähnt wird. Wenngleich Papst Nikolaus II. (*zwischen 990 und 995 bis †1061) auf der Synode 1059/1060 den Ämterkauf als „dreigeteilte simonistische Häresie“ rügte, erreichte der Schacher um den Heiligen Stuhl dennoch im 14. und 15. Jahrhundert Hochkonjunktur.

Zukunftskongress mit barocker Weltsicht

Einen bezahlpflichtigen Meinungsschacher hatte sich die CDU Sachsens für den Zukunftskongress »Denkfabrik Dresden 2010« ausgedacht. Die Veranstaltung erfolgte am 1. März 2010 in der Galerie-Ebene des Dresdner Flughafengebäudes. Unternehmen, die sich im Saal präsentieren wollten, stellte die CDU vertraglich vier „Präsentationsstufen“ zum Preis von bis zu 8 000 Euro in Aussicht. Bei den teuersten Stufen bot die geschäftstüchtige Partei – außer einer Standfläche im Kongressraum – zudem ein „kurzes Gespräch mit dem Landesvorsitzenden“ Stanislaw Tillich.

Eine Renaissance des Ablasshandels?

Diese Geschäftspraxis erinnerte die Öffentlichkeit penetrant an die die Sponsoren-Affäre der CDU in Nordrhein-Westfalen. Dort hatte die Parteizentrale den Sponsoren von Parteiveranstaltungen Preislisten für Gespräche mit Ministern angeboten sowie eine Konversation mit dem damaligen Ministerpräsidenten Jürgen Rüttgers für 6 000 Euro und eine Exklusiv-Audienz für 20 000 Euro zur Auswahl gestellt.

Das Verkaufsprinzip schien offensichtlich: Wenn der CDU Geld winkt, sie Politinteressen in die gewünschte Richtung bringt. Der Ablasshandel 1514 von Johann Tezel ließ grüßen.

Erfolgte eine seltsame Art der Korruption?

Lothar Hermes, ein Rechtsanwalt aus Dresden, dessen Kanzlei sich auf Verwaltungsrecht spezialisiert hat und der die Regionalgruppe Sachsen von Transparency Deutschland leitet, die sich für die Bekämpfung und Eindämmung der Korruption einsetzt, meinte dazu: „Wer als Kontaktsucher auf Parteiveranstaltungen für eine flüchtige Audienz mit dem Ministerpräsidenten bis zu 8 000 Euro und mehr hinzublättern bereit ist, tut dies wohl kaum, um sich exklusiv das Parteiprogramm erklären zu lassen. Er will mit dem sprechen, der für die Umsetzung des Regierungsprogramms zuständig ist. “

Ist Tillich etwa nicht gleich Tillich?

Gegenüber SPIEGEL ONLINE hatte der umtriebige Tillich-Vermarkter Michael Kretschmer, Generalsekretär und damals Schatzmeister der CDU, darauf bestanden: „Seine Partei habe keine Gespräche mit dem Regierungschef versprochen, sondern in Schreiben an potentiellen Sponsoren lediglich kurze Gespräche mit dem Landesvorsitzenden.“ Ach, ja? Also ist Tillich nicht gleich Tillich?

Wenn wir dieser Logik folgen, dann ist also Konrad Zuse gar nicht der Erfinder des ersten funktionstüchtigen Computers der Welt, sondern das ist der 31-jährige Berliner Bauingenieur namens Konrad Zuse, der 1941 in seiner kleinen Wohnung in der Kreuzberger Methfesselstraße des Z3 zusammenbaute. Richtig?