Rechts? links? Oder ab durch die Mitte?

Kurs halten gilt nicht nur auf See. Das Kreuzfahrtschiff Independence oft he Seas hält jedenfalls klar Kurs und kommt auch gemäß Zeitplan pünktlich ans Ziel. Klaren Kurs und Zeitplan vermisst unsereins bei Parteien. Quelle: Wikipedia

Die politische Landschaft wirbelt alles munter durcheinander

Hufeisentheorie?1 Nie gehört. Geht es hier um Pferdehaltung? Quatsch. Dieser Begriff gilt als alternativer, wenngleich stark vereinfachter theoretischer Ansatz, die verworrene politische Landschaft (in unserer Welt des Umbruchs) nicht mehr als politische Gerade, sondern als offener Kreis (Hufeisenschema) zu sehen.

Wozu das denn? Ein Merkmal der Demokratie. Die Hufeisenform soll visualisieren, wie sich im politischen Spektrum linke wie rechte Ansichten bei manchen Themen einander nähern, obwohl sie in der politischen Grundhaltung weit auseinander liegen. „Les estrêmes se touchent“, sagen die Franzosen – die Extreme berühren sich“1

Pauschalisieren ist nicht das Gelbe vom Ei

„Der auch in Dresden beklagte Graben zwischen dem »Volk und jenen, die in seinem Namen sprechen, also Politikern und Journalisten«, gehört dazu“.2 Das dokumentierte beeindruckend die Kundgebung der 35 000 am 10. Januar 2015 vor der Frauenkirche.

„Ein Schild wie »Frieden und Handel mit Russland« kann man nicht nur hier in der Menge sehen, sondern auch bei jenen, die eine islamische Bedrohung des Abendlandes fürchten; was auch immer das Verhältnis zu Russland damit zu tun haben mag“.3

Rechts? Links? „Auch das Paar, das mit dem Slogan »Meine Stimme fürs Revier – pro Lausitz« durch die Menge drängelt, passt überall hin.“.3 Superintendent und Kreuzkirchenpfarrer Christian Behr spricht von einem Riss in der Gesellschaft. „Mit rechts oder links habe dieser Riss nichts zu tun“.3

Überholte Denkmuster von vor 200 Jahren

„Links ist nicht mehr links und rechts ist nicht mehr rechts, darum weiß auch die Mitte nicht mehr, wohin. Das bringt Risiken mit sich.“4 Kein Wunder. „Diese Ausdrücke sind aus dem Sprachgebrauch der französischen Kammern seit dem ersten Drittel des 19. Jahrhunderts übernommen worden; sie entsprachen der Sitzordnung der politischen Parteien (vom Präsidentenstuhl aus gesehen)“.5

Inzwischen prägte der amerikanische Soziologe Carles Wright Mills6 (*1916 bis †1962) den Begriff →Neue Linke, „für sozialistische, vor allem marxistische Gruppen, die besonders während der 1960er Jahre in den hochindustrialisierten Demokratien Europas und Nordamerikas auftraten“.7 Getragen von Studenten und Intellektuellen grenzten sie sich von den alten sozialdemokratischen und kommunistischen Parteien ab und entwickelten neue revolutionäre Strategien.

Die Rechten betonen mehr das Moment der Bewahrung

Ebenfalls dem französischen Sprachgebrauch im Hochkapitalismus 8 entnommen ist der Begriff die »Rechte«.9 „Im Gegensatz zunächst zu den Liberalen, später vor allem zu den Sozialisten, betont die rechte mehr den Moment der Bewahrung überkommener Vorstellungen und Normen und orientiert sich an den Interessen des Nationalstaates“. Rechte stehen den Gedanken gesellschaftlicher Veränderungen eher fern.

„In der Auseinandersetzung mit den Ideen der →Neuen Linken entstand Ende der 1960er Jahre die →Neue Rechte“.10 „Die neue Rechte ist als Nouvelle droite in Frankreich um 1968 entstanden.“ Sie setzt sich von älteren politischen und weltanschaulichen Auffassungen ab und erhebt ideologisch-politischen Führungsanspruch.

Europa geht an sich selbst zugrunde

„Die großen gesellschaftlichen Fragen unserer Zeit passen nicht mehr in die ideologischen Gegensätze vom Ende des 19. Jahrhunderts Die gesamte Rechts-links –Einstellung ist durcheinander geraten“.4 Und demzufolge „fehlt die bürgerliche Mitte, die offen und tolerant ist, vehement für ihre Werte eintritt, ohne andere auszugrenzen. Die Definition der bürgerlichen Mitte täte mal not.“11

Doch was machen stattdessen unsere Politiker? „Sie diffamieren oder manövrieren. Sie grenzen aus oder verschanzen sich selber“.1 Dabei besteht ihr Verfassungsauftrag in der politischen Willensbildung 12 des Volkes, also in der politischen Bildung.13 Und das bedeutet Diskurs. Aber genau davor drücken sich die Parteien, wie der Umgang mit dem deutschen West-Ost-Verhältnis zeigt. Statt sachlich mit Fakten zu argumentieren, diffamieren sie einfach. Barmherziugkeit? Fehlanzeige. Also krankt unsere Demokratie, was beispielsweise der Freistaat Sachsen als Geburtsland von Pegida eindeutig beweist.

Hinzu kommt ein europaweites Problem: „Die verwechselbaren Mitte-links- oder Mitte-rechts-Regierungen des Westens, die vor dem Volk genauso die Augen verschließen wie die führenden Zeitungen“.2 Und das bedeutet? „Europa geht nicht am Islam, sondern an sich selbst zugrunde.“2

Quellen

1 Josef Joffe: Rechte raus! in: DIE ZEIT N0 53, 23. Dezember 2014, Seite 12

2 Iris Radisch: Schrecklicher Spaß, in: DIE ZEIT N0 2, 8. Januar 2015, Seite 1

3 Karin Grossmann: Genug geschwiegen. Die Reaktion auf die Pegida-Märsche kommt spät, doch sie beeindruckt, in: Sächsische Zeitung , 12. Januar 2015, Seite 2

4 Pauls Scheffer: Das Ende des liberalen Jahrhunderts, in: DIE ZEIT N0 44, 28. Oktober 2010, Seite 15

5 Brockhaus Enzyklopädie in 24 Bänden, 19. Auflage, Mannheim 1990, Band 13, Seite 420

6 Brockhaus Enzyklopädie in 24 Bänden, 19. Auflage, Mannheim 1991, Band 14, Seite 612

7 Brockhaus Enzyklopädie in 24 Bänden, 19. Auflage, Mannheim 1991, Band 15, Seite 460

8 Brockhaus Enzyklopädie in 24 Bänden, 19. Auflage, Mannheim 1990, Band 111, Seite 438

9 Brockhaus Enzyklopädie in 24 Bänden, 19. Auflage, Mannheim 1992, Band 18, Seite 144

10 Brockhaus Enzyklopädie in 24 Bänden, 19. Auflage, Mannheim 1991, Band 15, Seite 466

11 Wir polieren stolz das Tafelsilber, Christian Thielmann, Chefdirigent der Sächsischen Staatskapelle Dresden, im Gespräch mit Bernd Klepnow, in: Sächsische Zeitung, Magazin, 27./28. Dezember 2014, Seite M7

12 Brockhaus Enzyklopädie in 24 Bänden, 19. Auflage, Mannheim 1992, Band 17, Seite 307

13 Brockhaus Enzyklopädie in 24 Bänden, 19. Auflage, Mannheim 1992, Band 17, Seite 303